Versicherungspflichtgrenze

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    Die Versicherungspflichtgrenze, auch Jahresarbeitsentgeltgrenze, ist die Höhe des Jahresarbeitsentgelts, ab der ein Arbeitnehmer von der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht freigestellt wird und sich privat krankenversichern kann. Der Wechsel von einer gesetzlichen Krankenversicherung zu einer privaten ist freiwillig. Für Rentner gilt die Pflichtgrenze analog. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Beitragsbemessungsgrenze, die den Höchstbeitrag zur Krankenversicherung bestimmt und seit 2003 deutlich unterhalb der Versicherungspflichtgrenze liegt.

    Abrechnungsmechanismus

    Relevant für die Grenze ist nicht zwingend das tatsächliche Bruttoarbeitseinkommen eines Arbeitnehmers aufsummiert auf ein Jahr. Vielmehr wird vom aktuellen Gehalt hochgerechnet. Hat der Arbeitnehmer beispielsweise durch eine Gehaltssteigerung im Jahresverlauf ein höheres aktuelles Monatsgehalt als zu Beginn des Jahres, wird für das Jahresentgelt das aktuelle Monatsgehalt auf das Jahr hochgerechnet (vorausgesetzt die Gehaltssteigerung gilt auch in der Folge). In diesem Fall würde das Jahresarbeitsentgelt und damit die relevante Größe für die Versicherungspflichtgrenze über dem tatsächlichen Jahresbruttoarbeitseinkommen liegen.

    Umstieg auf eine private Krankenversicherung: Voraussetzungen

    Um von der Versicherungspflicht befreit zu werden, muss die Grenze (erwartungsgemäß) regelmäßig überschritten werden. Ein einmalig höheres Jahresarbeitsentgelt ist für eine Befreiung von der Krankenversicherung nicht ausreichend. Die Versicherungspflicht entfällt erstmals für das folgende Kalenderjahr. Unterschreitet das Jahresentgelt irgendwann wieder die Grenze, besteht auch wieder eine Versicherungspflicht (unter bestimmten Bedingungen kann eine Versicherungsfreiheit bestehen bleiben). Der Arbeitnehmer muss sich entscheiden, ob er gesetzlich krankenversichert bleibt oder eine private Krankenversicherung abschließt – er darf nicht ohne Krankenversicherung bleiben. Für das Jahr 2016 beträgt die Jahresentgeltgrenze 56.250 Euro.

    Lage außerhalb Deutschland

    Einkommensgrenzen in den Sozialversicherungen stehen immer wieder in der politischen Diskussion. Obergrenzen werden insbesondere dafür kritisiert, Ziel wie soziale Gerechtigkeit und Umverteilung (von oben nach unten) zu unterlaufen. Außerhalb Deutschlands sind Obergrenzen in den Sozialsystemen nahezu unbekannt. In den meisten anderen Staaten sind die Sozialversicherungen wie die Krankenversicherung als Bürgerversicherung konzipiert, in der sämtliche Einwohner des Landes in den Sozialversicherungen erfasst werden – ohne die Möglichkeit einer Befreiung. Pflichtgrenzen sind ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland.

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