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Verhinderungspflege

Als Verhinderungspflege oder Ersatzpflege wird eine bedarfsbezogene Leistung der gesetzlichen Pflegeversicherung bezeichnet, die dann eintritt, wenn eine private Pflegeperson an der Ausübung der häuslichen Pflege vorübergehend – beispielsweise wegen einer eigenen Erkrankung oder wegen Urlaubs – gehindert ist. In diesen Fällen trägt die gesetzliche Pflegeversicherung die nachgewiesenen Kosten einer Ersatzpflege innerhalb gewisser Höchstgrenzen (aktuell: 1.612… weiterlesen

Verjährungsfristen

Unter einer Verjährungsfrist wird im Zivilrecht der Wegfall der Gelegenheit verstanden, einen bestehenden Anspruch nach Ablauf einer festgelegten Frist durchzusetzen. Je nach vorliegendem Sachverhalt gibt es in Deutschland unterschiedliche Verjährungsfristen, die größtenteils im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt sind. Im Strafrecht führt die Verjährungsfrist zu einem Verfahrenshindernis, im öffentlichen Recht können Ansprüche erlöschen. Unterschiedliche Verjährungsfristen Die… weiterlesen

Versicherungspflichtgrenze

Die Versicherungspflichtgrenze, auch Jahresarbeitsentgeltgrenze, ist die Höhe des Jahresarbeitsentgelts, ab der ein Arbeitnehmer von der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht freigestellt wird und sich privat krankenversichern kann. Der Wechsel von einer gesetzlichen Krankenversicherung zu einer privaten ist freiwillig. Für Rentner gilt die Pflichtgrenze analog. Sie ist nicht zu verwechseln mit der Beitragsbemessungsgrenze, die den Höchstbeitrag zur Krankenversicherung bestimmt… weiterlesen